Zellentrakt JVA
Quelle: Justiz NRW

Ehrenamtliche Beiräte

Das Strafvollzugsgesetz des Bundes und das Jugendstrafvollzugsgesetz Nordrhein-Westfalen schreiben die Bildung von "Anstaltsbeiräten" zwingend vor. Doch was sind das für Menschen, die diese Tätigkeit ausüben? Wie wird man Anstaltsbeirat? Und welche Aufgaben warten auf die Betreffenden?

Anstaltsbeiräte leisten Gemeinwesenarbeit. Als "wichtigstes Symbol der Beteiligung Außenstehender am Justizvollzug" oder auch "institutionalisierte Öffentlichkeit" werden sie bezeichnet. Das Untersuchungshaftvollzugsgesetz Nordrhein-Westfalen, das Strafvollzugsgesetz Nordrhein-Westfalen und das Jugendstrafvollzugsgesetz Nordrhein-Westfalen schreiben die Bildung von "Anstaltsbeiräten" zwingend vor. Doch was sind das für Menschen, die diese Tätigkeit ausüben? Wie wird man Anstaltsbeirat? Und welche Aufgaben warten auf die Betreffenden?

Auf Bitte der Anstaltsleitung benennt der Rat der Stadt bzw. der Kreistag geeignete Personen für die Mitarbeit im Anstaltsbeirat. Die Leiterin oder der Leiter der Justizvollzugsanstalt ernennt die Mitglieder des Beirats. Die Amtsdauer des Beirats beträgt 5 Jahre, sie entspricht der Wahlperiode des Landtags.

Den Beiräten sollen Personen angehören, die Verständnis für die Aufgabe und Ziele des Justizvollzuges haben und bereit sind, bei der Eingliederung entlassener Gefangener mitzuarbeiten. Dem Beirat sollen möglichst ein Mitglied des Landtags und je ein Vertreter einer Arbeitnehmer- und einer Arbeitgeberorganisation sowie eine in der Sozialarbeit tätige Person angehören.

Die Beiräte unterstützen die Leiterin oder den Leiter der Justizvollzugsanstalt bei der Aufgabenerfüllung, insbesondere durch Kontakte zu Organisationen und Behörden und geben Anregungen und Empfehlungen für eine Verbesserung des Vollzuges. Im Einzelfall helfen sie auch bei der Eingliederung der Gefangenen nach der Entlassung. Beiräte sollen ein Stück Öffentlichkeit herstellen und dem Misstrauen vieler Bürger dem Justizvollzug gegenüber entgegenwirken.

Ihre Arbeit ist weiterhin auf die Arbeit innerhalb der Anstaltsmauern gerichtet. Hierzu zählt auch, sich um das Wohl der Mitarbeiter zu kümmern.

Beiräte haben Zutritt zu allen Einrichtungen der Anstalt. Die Aussprache und der Schriftwechsel des Beirats mit Gefangenen werden nicht überwacht. Dies gilt bei Untersuchungsgefangenen nicht, wenn das Gericht beschränkende Anordnungen gemäß § 119 StPO getroffen hat.

Die Anstaltsleiterin oder der Anstaltsleiter unterstützt den Beirat bei der Erfüllung seiner Aufgaben, gibt ihm die erforderlichen Auskünfte und nimmt an Sitzungen und Anstaltsbesichtigungen des Beirats teil.

Die Beiratsmitglieder sind verpflichtet, über alle Angelegenheiten, die ihrer Natur nach vertraulich sind, außerhalb ihres Amtes Verschwiegenheit zu bewahren.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte