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Quelle: Justiz NRW

Oberlandesgericht Hamm: Darlehn oder Gefälligkeiten - hilft ein Sendebeitrag "Rosins Restaurants" bei der Aufklärung?

08.09.2017

Der 14. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm verhandelt am 15.09.2017, 9:00 Uhr, Saal B 401 einen Rechtsstreit, in dem die Parteien über die Rückzahlung von Beträgen streiten, die die Klägerin dem Beklagten als Darlehen überlassen haben will. Die Gelder wurden zum Betrieb einer Tapas Bar in Lünen eingesetzt. Über diese wurde am 27.03.2011 ein Fernsehbeitrag in der Reihe "Rosins Restaurants" ausgestrahlt, auf den sich die Klägerin in erster Instanz zur Unterstützung ihres Vorbringens bezogen hat.

Das Landgericht Dortmund hat den Beklagten mit erstinstanzlichem Urteil vom 11.11.2016 (Az. 25 O 324/15 LG Dortmund) zur Zahlung von ca. 19.600 Euro nebst Zinsen verurteilt. Dabei hat es aus den von den Parteien vorgetragenen Umständen auf den Abschluss mündlicher Darlehensabreden geschlossen, die den Beklagten zur Rückzahlung dieser Beträge verpflichten.

Gegen das erstinstanzliche Urteil wendet sich der Beklagte mit seiner Berufung. Er bestreitet weiterhin, von der Klägerin Darlehen erhalten zu haben. Ihre Zahlungen seien vielmehr aus Gefälligkeit und ohne rechtsgeschäftliche Grundlage erfolgt. Dem tritt die Klägerin unter Hinweis auf das landgerichtliche Urteil entgegen, in dem auch ohne Auswertung des Fernsehbeitrages festgestellt worden sei, dass sie dem Beklagten Darlehn gewährt habe.

Zu der am 15.09.2017 anstehenden mündlichen Verhandlung des Senats ist das persönliche Erscheinen beider Parteien angeordnet worden.

Mündliche Verhandlung des 14. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Hamm am 15.09.2017, 9:00 Uhr, Saal B 401 (Az. 14 U 21/16 OLG Hamm)

Christian Nubbemeyer, Pressedezernent

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