Reisegruppe vor den Royal Courts of Justice
Quelle: Justiz NRW

Besuch der LAG-Richterschaft bei englischer Arbeitsgerichtsbarkeit

Drei Instanzen in drei Tagen
Am Abend des 5. Oktober 2016 kehrten 20 Richterinnen und Richter des Landesarbeitsgerichts Hamm von einer fünftägigen Exkursion nach London in ihre eigenen Büros und Sitzungssäle an der Marker Allee zurück.

Die von LAG-Präsident Dr. Holger Schrade angeführte Delegation war unter dem Titel „Arbeitsrecht und Arbeitsgerichtsbarkeit in England“ am Samstag, den 1. Oktober 2016 aufgebrochen, um die Rechtsordnung und das Gerichtsverfahren auf der britischen Insel näher kennenzulernen. Die von der Richterschaft selbständig organisierte und finanzierte Exkursion wurde vom englischen Arbeitsrichter Alastair Smail (Employment Tribunal Watford) begleitet, der im Oktober 2015 im Rahmen eines europäischen Austauschprogramms beim Landesarbeitsgericht hospitiert hatte.

Während der Samstag im Zeichen der Anreise stand, folgte bereits am Sonntag der erste fachliche Programmpunkt. Im Rahmen eines Busausflugs in das südwestliche England besuchte die Reisegruppe die Kathedrale von Salisbury, wo eine von vier erhaltenen Handschriften der „Magna Carta“ aus dem Jahr 1215 betrachtet werden kann. Sie gilt als die wichtigste Quelle englischen und damit zugleich europäischen Verfassungsrechts. Am folgenden Vormittag (3. Oktober 2016) empfing Brian Doyle, Präsident aller erstinstanzlichen  Arbeitsgerichte von England und Wales, die Gruppe. Doyle steht rund 120 englischen Arbeitsrichterinnen und Arbeitsrichtern vor. Am Nachmittag informierte Hannah Reed, Justiziarin des Dachverbands britischer Gewerkschaften (Trade Union Congress – TUC) über die Situation der Arbeitnehmerschaft in England aus Gewerkschaftssicht. Weiteres Thema war hier die aktuelle englische Gesetzgebung in Sachen Arbeits- und Streikrecht.

Am Dienstag stand zunächst ein Besuch beim Employment Appeal Tribunal, dem Berufungsgericht in Arbeitssachen – quasi das Pendent zum Landesarbeitsgericht – auf dem Programm. Dessen Leiterin, Mrs. Justice Ingrid Simler, berichtete unter anderem über die Einbindung ehrenamtlicher Richterinnen und Richter in die dortigen Arbeitsgerichtsprozesse und die Voraussetzungen eines Berufungsverfahrens. Am Nachmittag wurde die Reisegruppe in der Deutschen Botschaft empfangen, wo es um die Ursachen und Folgen des Brexit-Votums ging. Höhepunkt und zugleich Abschluss der Exkursion war am Mittwoch ein Besuch des gemeinsamen obersten Gerichtshofs aller Gerichtszweige, der Royal Courts of Justice in London. Dabei ließen es sich zwei von insgesamt drei dort auf Arbeitssachen spezialisierte Lord-Richter, Sir Nicholas Underhill und Sir David Bean, nicht nehmen, ihre deutschen Kolleginnen und Kollegen persönlich zu empfangen und in die Voraussetzungen und Abläufe von Revisionsverfahren einzuführen.