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19.06.2023
Eine Delegation aus Georgien, Moldau und der Ukraine informiert sich auf einer mehrtägigen Studienreise der Deutschen Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit e. V. (IRZ) in Nordrhein-Westfalen über Möglichkeiten effektiver Korruptions- und Geldwäschebekämpfung. Bei der Auftaktveranstaltung am Montag, 19. Juni 2023, betonte Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach: „Für die europäische Integration ist es ein Gebot der Stunde, Georgien, Moldau und die Ukraine bei ihren Anstrengungen im Kampf gegen Korruption und Geldwäsche zu unterstützen. Die Bildung schlagkräftiger Strukturen in Europa liegt im Interesse aller demokratischen Staaten und Regionen. Dies schafft Vertrauen in staatliche Institutionen und sichert unsere freiheitliche Ordnung.“
Die Studienreise wird die Delegation unter anderem zu den Schwerpunktstaatsanwaltschaften zur Verfolgung der Korruption in Bochum und Wuppertal und zur Zentral- und Ansprechstelle für die Verfolgung Organisierter Straftaten in Düsseldorf führen.
Die Ukraine und Moldau sind seit dem Jahr 2022 EU-Beitrittskandidaten, Georgien hat den Status eines potentiellen Beitrittskandidaten. Für den Beitrittsprozess sind die Entwicklung eines funktionierenden Rechtsstaats und die Etablierung effizienter Gesetze und Strukturen zur Verfolgung von Korruption und Geldwäsche wichtige Voraussetzungen.
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