NRW-Justiz:  Presseerklärungen des Justizministeriums

In diesem Bereich stehen Ihnen alle Presserklärungen des Justizministeriums, die nicht älter als zwei Jahre sind, zur Verfügung. Die zuletzt veröffentlichten zehn Pressemitteilungen erreichen Sie hier direkt, die weiteren Erklärungen sind im Archiv veröffentlicht.

01.05.2012

Damit Strauch, Hecke oder Baum nicht zum Streitfaktor werden  -  Damit Strauch, Hecke oder Baum nicht zum Streitfaktor werden
Darf mein Nachbar eine Mauer direkt auf die Grundstücksgrenze setzen? Muss ich mich an den Kosten eines neuen Zauns beteiligen? Habe ich einen Beseitigungsanspruch bei der inzwischen drei Meter hohen Hecke des Nachbarn?

01.05.2012

Vorsorge und Infos zum Betreuungsrecht für den unvorstellbaren Fall - Schnell, kostenlos und wichtig für jeden  -  Vorsorge und Infos zum Betreuungsrecht für den unvorstellbaren Fall - Schnell, kostenlos und wichtig für jeden
Ehemann und Vater von 2 Kindern, 38 Jahre, Motorradunfall, Wachkoma - der Fall, den sich die Ehefrau nicht vorstellen kann. Jetzt muss viel geregelt werden. Aber sie darf nicht! Die rechtlichen Angelegenheiten ihres Ehemannes darf sie nur regeln, wenn ihr Mann eine Vorsorgevollmacht erteilt hat. Warum eine solche Vollmacht so wichtig ist und wie man diese ganz einfach erstellt, erfahren Sie am: Donnerstag, den 3. Mai, Experten aus der Justiz.

25.04.2012

Justizminister Kutschaty ernennt Jörg Heinrichs zum neuen Präsidenten des Amtsgerichts Essen  -  Justizminister Kutschaty ernennt Jörg Heinrichs zum neuen Präsidenten des Amtsgerichts Essen
Am heutigen Mittwoch (25.4.) wurde Jörg Heinrichs von NRW-Justizminister Thomas Kutschaty zum Präsidenten des Amtsgerichts Essen ernannt. Der Minister  übergab dem 49-jährigen Juristen im Justizministerium die Ernennungsurkunde. Jörg Heinrichs wird zum 1. Mai Norbert Kassen nachfolgen, der zum Ende diesen Monats in den verdienten Ruhestand tritt.

25.04.2012

Minister Kutschaty: Opferschutz in NRW wird weiter ausgebaut  -  Minister Kutschaty: Opferschutz in NRW wird weiter ausgebaut
Im September 2010 hat die Landesregierung die Erstellung des Opferschutzberichtes  beschlossen. "Schon jetzt tun wir viel für den Opferschutz in Nordrhein-Westfalen und wollen diesen weiter ausbauen", so Justizminister Thomas Kutschaty heute (25.4.) in Düsseldorf. Der Bericht belegt auf über 400 Seiten das bisher schon Erreichte, aber auch den fortwährenden Einsatz der Landesregierung, weitere Verbesserungen in diesem wichtigen Bereich zu erzielen.

24.04.2012

Justizminister Kutschaty: "Gefangenenarbeit hilft die berufliche Reintegration zu verbessern"  -  Justizminister Kutschaty: "Gefangenenarbeit hilft die berufliche Reintegration zu verbessern"
Die Zahl der inner- und außerhalb der nordrheinwestfälischen Justizvollzugsanstalten zur Arbeit eingesetzten Gefangenen blieb auch im vergangenen Jahr mit tagesdurchschnittlich 10.074 Personen trotz einer gesamtwirtschaftlich angespannten Marktlage auf einem hohen Niveau.

19.04.2012

Heike Becher ist neue Leiterin der Staatsanwaltschaft Hagen  -  Heike Becher ist neue Leiterin der Staatsanwaltschaft Hagen
Heike Becher ist neue Leiterin der Staatsanwaltschaft Hagen. Dies teilte NRW-Justizminister Thomas Kutschaty heute (Donnerstag, 19. April 2012) mit.

19.04.2012

NRW-Justiz schöpft in 2011 über 229 Millionen Euro ab  -  NRW-Justiz schöpft in 2011 über 229 Millionen Euro ab
Das Land Nordrhein-Westfalen setzt mit viel Erfolg das Instrument der sogenannten Vermögensabschöpfung gegen kriminelle Machenschaften ein und hat im Jahr 2011 damit die Rekordsumme von fast 230 Millionen Euro abgeschöpft.

19.04.2012

Justizminister Gastredner beim 17. Deutschen Präventionstag in München  -  Justizminister Gastredner beim 17. Deutschen Präventionstag in München
Thomas Kutschaty: Der Umgang mit jungen, strafrechtlich auffälligen Menschen setzt Ideenreichtum voraus - Mit seinem Vortrag über "Konzepte und Maßnahmen einer umfeldbezogenen Jugendkriminalprävention in Nordrhein-Westfalen" war Justizminister Thomas Kutschaty Gastredner beim 17. Deutschen Präventionstag in München.

05.04.2012

Alwin Molitor neuer Leiter der Sozialtherapeutischen Anstalt Gelsenkirchen  -  Alwin Molitor neuer Leiter der Sozialtherapeutischen Anstalt Gelsenkirchen
Alwin Molitor (55) ist zum Leiter der Sozialtherapeutischen Anstalt Gelsenkirchen bestellt worden. Er tritt damit die Nachfolge von Carsten Heim an, der seit November letzten Jahres die Justizvollzugsanstalt Gelsenkirchen leitet.

03.04.2012

Wenn Hähne krähen, Enten schnattern und Nachbars Bienen stechen - Schiedsexperten geben Tipps zu Nachbarschaftskonflikten  -  Wenn Hähne krähen, Enten schnattern und Nachbars Bienen stechen - Schiedsexperten geben Tipps zu Nachbarschaftskonflikten
Darf der Nachbar 20 Papageien in einer Voliere halten? Wie häufig und laut darf eigentlich sein Hund bellen? Was tun, wenn Nachbars Katze durch meinen Garten streunt? Oder die Bienen von nebenan stechen und Allergien auslösen?