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Justiz Paragraph

Quelle: © panthermedia.net / Norbert Buch

Verfahrenslösung der Verwaltungsgerichtsbarkeit und Finanzgerichtsbarkeit (VG/FG)

Vorgangsbezogene IT-Unterstützung des richterlichen Dienstes, der Serviceeinheiten und der Gerichtsverwaltung bei den Verwaltungs- und Finanzgerichten sowie dem Oberverwaltungsgericht.

Auf einen Blick
Verfahrensbeschreibung
Personal und Organisation
Verfahrenshistorie
Ansprechpartner

Auf einen Blick

Die einheitliche DV-Verfahrenslösung für die Verwaltungsgerichtsbarkeit und die Finanzgerichtsbarkeit des Landes Nordrhein-Westfalen (kurz: VG/FG) wird derzeit an ca. 1.500 vernetzten Arbeitsplätzen in allen sieben Verwaltungsgerichten, dem Oberverwaltungsgericht und den drei Finanzgerichten des Landes Nordrhein-Westfalen eingesetzt.

Es handelt sich um eine Kombination aus einer klassischen Justiz-Fachanwendung, die auf einer Oracle-Datenbank aufbaut, und dem Dokumentenmanagement- und Vorgangsbearbeitungssystem DOMEA der Fa. OPENTEXT. Die Angehörigen der Finanz- und Verwaltungsgerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen nutzen VG/FG flächendeckend zur Führung der an allen Gerichten ausgerollten elektronischen Gerichtsakte.

VG/FG unterstützt die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Finanz- und Verwaltungsgerichtsbarkeit bei der Bearbeitung der im Gerichtsbetrieb anfallen-den Arbeiten. Hierzu greift VG/FG auf Standardsoftware (etwa Microsoft Office) zurück, die sich in der Praxis bewährt hat.

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Verfahrensbeschreibung

VG/FG ist eine im Auftrag des Landes Nordrhein-Westfalen erstellte Software, die wegen der unterschiedlichen fachlichen Anforderungen zwischen den Gerichtstypen „Finanzgericht“, „Verwaltungsgericht“ und „Oberverwaltungsgericht“ unterscheidet. Ausgehend vom Gerichtstyp und der Rolle der jeweiligen Anwenderin oder Anwenders stellt VG/FG die für den jeweiligen Arbeitsplatz notwendigen Programmmodule bereit.

Das Systemverwaltungsmodul erlaubt die Anpassung und Pflege der Software (Benutzerverwaltung, Voreinstellungen usw.) in den einzelnen Gerichten. Mittels eines Kompetenzverwaltungssystems werden Berechtigungen für den Zugriff auf die Verfahrensdaten an den jeweiligen Arbeitsplatz angepasst.

Das Modul (Akten-)Anlage dient der Pflege der Grunddaten, die zur Führung von Gerichtsakten erforderlich sind. Außerdem sind hier eine Suchfunktion, eine Termin- und Ladungsfunktion sowie ein Zählkartensystem zur statistischen Verfahrenserfassung integriert. Auf die an dieser Stelle zentral eingepflegten Grunddaten können andere VG/FG-Module zugreifen.

Für Richterinnen und Richter eröffnet das Modul die Möglichkeit, eigene verfahrensbezogene Anmerkungen anzubringen und Stichworte zu vergeben, was das Auffinden von Verfahren vereinfacht. Mittels Export in ein Microsoft Excel-Dokument können außerdem Dezernatslisten mit Anmerkungen generiert und nach beliebigen Kriterien sortiert werden.

Die Daten, die vom Kostenbeamten in diesem Modul verwaltet werden, können online an die Zentrale Zahlstelle Justiz übermittelt werden.

Mittels Suchfunktion können die Gerichtsangehörigen auf verschiedene Volltextdatenbanken zugreifen. Nichtanonymisierte Dokumente können von den Mitgliedern des zuständigen Spruchkörpers aufgerufen werden. Für die Angehörigen der Verwaltungsgerichtsbarkeit besteht die Möglichkeit, auf die anonymisierten Entscheidungen im Archiv des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen zuzugreifen.

Allen Gerichtsangehörigen stehen eine leistungsfähige Textverarbeitungsschnittstelle und ein Serienbriefmodul zu Verfügung, die unter sprachlicher Aufarbeitung des Datenbankinhalts Microsoft Word-Dokumente erstellen können. Damit wird die automatisierte Erstellung von Entscheidungsentwürfen und sonstigem Schriftverkehr z.B. durch die Erstellung vollständiger und sprachlich korrekter Rubren ermöglicht. Darüber hinaus erleichtert eine Vielzahl vorgefertigter Verfügungen die Arbeit, indem eine automatische Ergänzung um die in VG/FG gespeicherten Daten erfolgt.

Weitere Module unterstützen etwa bei der Erstellung von Statistiken und deren Übermittlung u.a. an den Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen.

Der in VG/FG integrierte Daten- und Dokumentenaustausch zwischen den Verwaltungsgerichten und dem Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen erfolgt mittels EGVP.“

Personal und Organisation

Die Aufgaben der bereits 1993 gebildeten gemeinsamen Arbeitsgruppe aus Finanz- und Verwaltungsgerichtsbarkeit werden seit 2003 durch die beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (für den Bereich der Verwaltungsgerichtsbarkeit) und beim Finanzgericht Düsseldorf (für den Bereich der Finanzgerichtsbarkeit) angesiedelte Verfahrenspflegestelle (VPS VG/FG) wahrgenommen. Ihr obliegt die fachliche Weiterentwicklung der Softwarelösung als gemeinsame Aufgabe.

Als Pilotgerichte für die mit VG/FG im Zusammenhang stehende Einführung neuer Hard- und Software fungieren das Finanzgericht Düsseldorf (für die Finanzgerichtsbarkeit), das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (insbesondere für die Fachanforderungen 2. Instanz) und das Verwaltungsgericht Minden (für die Fachanforderungen 1. Instanz). Mitglieder der Verfahrenspflegestelle sind:

Finanzgerichtsbarkeit

Dr. Ingo Rodemer, FG Düsseldorf (Leiter)

Dipl.-Ing. Klaus Lauer, FG Düsseldorf

Lutz Oberdieck, FG Düsseldorf

Anke Brzyski, FG Düsseldorf

Bettina Osada, FG Düsseldorf

Jan Lohaus, FG Münster

Verwaltungsgerichtsbarkeit

Kerstin Rasche-Sutmeier, OVG NRW (Leiterin)

Stefan Sense, OVG NRW

Regina Krafeld, OVG NRW

Tami Kieseheuer, OVG NRW

Anke Grothues, OVG NRW

Rolf Elis, VG Minden

Thomas Sikora, VG Minden

Sabine Jostock, VG Minden

Heike Mummert, VG Minden

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Verfahrenshistorie

VG/FG blickt inzwischen auf eine mehr als zwanzigjährige Geschichte zurück.

1993 beauftragte das Justizministerium den Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen und den Präsidenten des Finanzgerichts Düsseldorf mit der Weiterentwicklung einer weitgehend einheitlichen EDV-Lösung in der Finanz- und Verwaltungsgerichtsbarkeit.

Nach erfolgreichem Testbetrieb ab Herbst 1995 und gleichzeitiger Vollausstattung der Pilotgerichte erteilte das Justizministerium im Mai 1996 die landesweite Freigabe.

Ab 1997 erfolgte die Vollausstattung der übrigen Finanz- und Verwaltungs-gerichte in Nordrhein-Westfalen sowie der Verkauf von VG/FG in die Länder Berlin (für die Finanzgerichtsbarkeit), Bremen (für die Verwaltungsgerichtsbarkeit), Hamburg (für das Oberverwaltungsgericht) und Sachsen (für die Finanz- und die Verwaltungsgerichtsbarkeit).

Die technische Umsetzung übernimmt seit 1999 die Fa. E&M Software GmbH aus Ismaning bei München. Seit 2009 wird VG/FG zusammen mit dem Dokumentenmanagementsystem DOMEA der Fa. OPENTEXT eingesetzt.

Die sieben Verwaltungsgerichte und das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen führen seit November 2021 ihre Akten elektronisch. Während der schrittweisen Umsetzung der führenden elektronischen Gerichtsakte hat VG/FG vielfältige Weiterentwicklungen erfahren. Beispielsweise werden den elektronischen Dokumenten Metadaten zugeordnet, um die aus den Einzeldokumenten automatisch erzeugte elektronische (Gesamt-)Akte mittels farblicher Markierungen aufzubereiten. Eine Suchfunktion und die Möglichkeit, eigene Anmerkungen in der elektronischen Akte anzubringen, erlauben den schnellen Zugriff auf die benötigten Informationen.

VG/FG wird aktiv weiterentwickelt. Aktuell erfolgt die Anpassung der Fachanwendung an diverse Weiterentwicklungen des XJustiz-Standards. Außerdem wird VG/FG eine Anbindung an das Akteneinsichtsportal erhalten, um Bürgerinnen und Bürgern den elektronischen Abruf der sie betreffenden Akten zu ermöglichen.

Anwenderinnen und Anwender haben zudem die Möglichkeit, eigene Verbesserungsvorschläge über einen sog. „Request for Change“ einzubringen.

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Ansprechpartner

Für die Finanzgerichtsbarkeit: Dr. Ingo Rodemer, Tel.: 0211-7770-1563,

Email: ingo.rodemer@fg-duesseldorf.nrw.de

Für die Verwaltungsgerichtsgerichtsbarkeit: Kerstin Rasche-Sutmeier, Tel: 0251-505265

Email: Kerstin.Rasche-Sutmeier@ovg.nrw.de